1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Vertragspartners/Kunden wird hiermit widersprochen, sofern nicht vorher ausdrücklich und schriftlich anerkannt. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits. Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen jederzeit zu ändern oder zu ergänzen. Änderungen und Ergänzungen gelten für alle Aufträge, die nach Aushang in unseren Geschäftsräumen bzw. nach Veröffentlichung in unserem Internetangebot bei uns eingehen.

2. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend. Zwischenverkauf, Irrtum und Änderungen sind vorbehalten.

3. Bestellungen
Bestellungen können schriftlich, per Fax, durch das Internet oder per E-mail erfolgen. Derartige Bestellungen sind verbindlich. Es gibt keine Mindestbestellmenge.

4. Lieferung / Versand
Die Lieferung der Möbel erfolgt durch Möbel-Reinhart, durch eine von Möbel-Reinhart beauftragte Spedition, einem Paketzustelldienst oder der Post. Die Ware ist stets bei Lieferung und Versand versichert. Die Preise für die Lieferung innerhalb Deutschland sind im Kaufpreis enthalten, sofern mit dem Käufer eine gesonderte Regel vereinbart wird. Wir übernehmen keine Gewährleistung für die Einhaltung eines bestimmten Liefertermins, es sei denn, ein solcher Termin ist ausdrücklich und schriftlich mit uns vereinbart. Eine Haftung für Verzögerung bei der Lieferung ist ausgeschlossen. Bei Verzögerung der Lieferung durch höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände gilt eine angemessen verlängerte Lieferzeit als vereinbart. Bei Verzögerung der Lieferung aus anderen als den o. g. Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen dritter Hersteller oder Lieferanten, so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern seit der Bestellung mehr als 2 Monate vergangen sind.

5. Zahlung
Die Bezahlung erfolgt nach dem vollständigen Erhalt der Ware, in bar oder per Nachnahme. Bei Bezahlung durch Überweisung ist die Rechnung innerhalb von 14 Tagen zu begleichen. Unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

6. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von Möbel-Reinhart. Sicherungsübereignung und Verpfändung der unter unserem Eigentumsvorbehalt stehenden Waren an Dritte sind nicht gestattet.

7. Gewährleistung
Es besteht keine Gewährleistung für Mängel die durch unsachgemäße Behandlung der Ware verursacht werden.

8. Rückgaberecht
Wir räumen für neu hergestellte Möbel aus dem Sortiment, wenn sie unbenutzt und im Neuzustand sind, ein Rückgaberecht von innerhalb 14 Tagen ab Lieferung ein. Ein Rückgaberecht von Unikatmöbeln ist bei Nichtgefallen ausgeschlossen. Im übrigen gilt für alle Bestellungen, die uns von Orten außerhalb unserer Geschäftsräume erreichen, ein uneingeschränktes Rückgaberecht für die gelieferten Waren, wenn sich diese in unveränderten Originalzustand befinden, von innerhalb 2 Wochen ab Lieferung. Versandkosten werden bei Rückgabe von gelieferten Waren nicht erstattet. Die Rückgabefristen werden durch das fristgerechte Absenden der Ware stets gewahrt.

9. Datenspeicherung
Gemäss § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden.
Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.
EINE WEITERGABE IHRER DATEN UND IHRER E-MAILADRESSE AN DRITTE ZU WERBEZWECKEN ERFOLGT NICHT.

10. Salvatorische Klausel
Sollte sich eine der vorstehenden Bestimmungen als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, bleibt davon die Gültigkeit der übrigen Bedingungen und des Vertrages unberührt. In diesem Fall soll die unwirksame Klausel durch diejenige ersetzt werden, die in gesetzlich zulässiger Weise dem ursprünglichen Regelungsinhalt und dessen wirtschaftlicher Bedeutung für beide Vertragsparteien am nächsten kommt.

Stand 01.07.2004
Fa. Möbel-Reinhart, Inhaber und Geschäftsführer: Roland Reinhart, Fließbachstraße 14,
D - 91052 Erlangen, Tel. +49(0)9131-48782 Mobil +49(0)160-8432190, Fax +49(0)721-151-512931 Internet: www.moebel-reinhart.de E-mail: info@moebel-reinhart.de

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